Markenrecht

Abonieren

Abonieren Sie den Markenrecht RSS.


Mrz 01
Sonntag

Markenrecht – Markenschutz

Kategorie - Allgemein


markenrecht.EU® - Marke anmelden & Logo schützen lassen durch spezialisierten Markenanwalt.

Die Kanzlei markenrecht.EU® empfiehlt, in folgenden drei Schritten vorzugehen:

1. Markenrecherche & Firmenrecherche 32 €*
inkl. Gutschrift von 10 € (inkl. MwSt) auf Folgeprodukte

2. Kurzgutachten zur Risikobewertung 109 €* Markenanmeldung inkl. Recherche
Gutschrift von 30 € (inkl. MwSt) auf Folgeprodukte

3. Markenanmeldung inkl. Erstellen eines individuellen Verzeichnisses 198 €*

 

Markenrecht
Markenrecht
Gemäß § 3 Markengesetz ( MarkenG ) sind Marken alle Zeichen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens zu unterscheiden.

Alle sinnlich wahrnehmbaren Zeichen können Marken sein.

Kombinationen der einzelnen Markenformen sind möglich. Häufig werden Wort- und Bildelemente zu kombinierten Wort- und Bildmarken verbunden

Wörter einschließlich Personennamen:

Ein Wort kann dann eine Marke sein, wenn seine Bedeutung über eine sachliche Beschreibung der Ware hinausgeht.

 Mögliche Markenformen sind:  

  • Abbildungen: Das Bildzeichen darf keine reine Wiedergabe der von der Anmeldung betroffenen Waren oder Dienstleistungen sein. Beschreibende Abbildungen, die auf die Art, Merkmale oder den Gebrauchszweck der Ware selbst hinweisen, sind grds. schutzunfähig. Bildmarken können auch farbig angemeldet werden. Bekanntes Beispiel für eine Bildmarke sind Firmenlogos bzw. Warenlogos.
  • Buchstaben
  • Zahlen
  • Kombinationen aus Buchstaben und Zahlen
  • Hörzeichen ( z. B. Werbejingles )
  • Dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung
  • Sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen

*Die angegebenen Preise verstehen sich zzgl. 19% USt. und gelten nur bei online-Beauftragung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und nicht an Verbraucher.

Internetdomains - - Kommentare

Internetdomains

Internetdomains Internetdomains sind namensartige Kennzeichen, die geeignet sind, kennzeichnend auf denjenigen hinzuweisen, der als Person oder Unternehmen über sie im Internet erreichbar ist. Sie können deshalb ... weiter

Markenlizenz - - Kommentare

Markenlizenz

Markenlizenz Eine Lizenz an einer Marke ist die dem Lizenznehmer vom Lizenzgeber erteilte Gestattung einer Tätigkeit, die ihm aufgrund des dem Markeninhaber zustehenden ausschließlichen Rechts ansonsten ... weiter

Zivilrechtlicher Markenschutz - - Kommentare

Zivilrechtlicher Markenschutz

Zivilrechtlicher Markenschutz In dem Verfahren vor dem DPMA geht es in erster Linie um die Herstellung einer rechtskonformen Registerlage durch Löschung von Marken aus dem Markenregister. Beim zivilrechtlichen ... weiter

Markenrecherche - - Kommentare

Markenrecherche

Markenrecherche Will ein Unternehmen mit einem Kennzeichen eine neue Produkt- oder Dienstleistungsidentität aufbauen, so will und sollte es sichergehen, dass beim Marktauftritt keine Schutzrechte Dritter verletzt ... weiter

Löschung einer Marke - - Kommentare

Löschung einer Marke

Löschung einer Marke Nach der rechtskräftigen Eintragung einer Marke kann in bestimmten Fällen eine Löschung beantragt werden. Eine Marke kann wegen Verfalls gelöscht werden, weil der Markeninhaber seine Marke ... weiter

Inhalt des Markenrechts - - Kommentare

Inhalt des Markenrechts

Inhalt des Markenrechts Dem Markeninhaber steht ein Ausschließlichkeitsrecht an der Marke zu. Das Markenrecht als subjektives Ausschließlichkeitsrecht gewährt dem Markeninhaber ein positives Benutzungsrecht, d. h. er darf die Marke ... weiter

Madrider Markenschutzsystem - - Kommentare

Madrider Markenschutzsystem

Madrider Markenschutzsystem Eine weitere Schutzmöglichkeit bietet das Madrider System über die internationale Registrierung von Marken. Durch eine einzige Registrierung kann der Inhaber auf Basis seiner nationalen Marke in ... weiter

Gemeinschaftsmarke - - Kommentare

Gemeinschaftsmarke

Gemeinschaftsmarke Mit der Anmeldung einer Marke beim Harmonisierungsamt in Alicante/ Spanien kann ein EU-weites Schutzrecht erlangt werden, das durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung ( GMVO ) geschaffen wurde. ... weiter

Widerspruch - - Kommentare

Widerspruch

Widerspruch Ist die Eintragung erfolgt, erhält der Anmelder eine Eintragungsurkunde sowie eine Bescheinigung über alle eingetragenen Markendaten. Die Marke wird sodann im Markenblatt veröffentlicht. Mit dem Datum der ... weiter

Ausgenommene Zeichen - - Keine Kommentare

Ausgenommene Zeichen vom Markenschutz

Ausgenommene Zeichen vom Markenschutz Vom Markenschutz ausdrücklich ausgenommen werden nur Zeichen, die durch die Warenart selbst bedingt sind die erforderlich sind, um die beabsichtigte technische Wirkung zu erreichen die den wesentlichen Wert der Ware ausmachen. Für die Bejahung der Markenfähigkeit ist es ausreichend, dass die konkrete Gestaltung der Marke für den zu schützenden Warenbereich nicht zwingend geboten ist. Die bloße Abbildung der Ware ist nicht markenfähig. Eine willkürliche Ergänzung ... weiter

Kategorie

Markenrecht – Markenschutz

Markenrecht - Markenschutz  Gemäß § 3 Markengesetz ( MarkenG ) sind Marken alle Zeichen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens zu unterscheiden. Alle sinnlich wahrnehmbaren Zeichen können Marken sein. Kombinationen der einzelnen Markenformen sind möglich. Häufig werden Wort- und Bildelemente zu kombinierten Wort- und Bildmarken verbunden Wörter einschließlich Personennamen: Ein Wort kann dann eine Marke sein, wenn seine Bedeutung über eine sachliche Beschreibung der Ware hinausgeht.  Mögliche Markenformen sind:   Abbildungen: Das Bildzeichen darf keine reine Wiedergabe der von der Anmeldung betroffenen Waren oder Dienstleistungen sein. Beschreibende Abbildungen, die auf die Art, Merkmale oder den Gebrauchszweck der Ware selbst hinweisen, sind grds. schutzunfähig. Bildmarken können auch farbig angemeldet ... weiter

Mehr Kategorien: Allgemein

Kategorie

Geruchsmarke

Geruchsmarke Mit einer Geruchsmarke wird markenrechtlicher Schutz für einen bestimmten Duft im Zusammenhang mit bestimmten Waren und Dienstleistungen begehrt. Voraussetzung für eine Markenfähigkeit ist, dass der Geruch objektiv, d. h. nach allgemein geltenden Kriterien definiert werden kann. Ferner muß der Geruch, z. B. durch eine chemische Formel, graphisch darstellbar sein. Geruchsmarken werden nach derzeitiger Spruchpraxis in Deutschland nur selten anerkannt. *Die angegebenen Preise verstehen sich zzgl. 19% USt. und gelten nur bei online-Beauftragung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und nicht an Verbraucher. weiter

Mehr Kategorien unter: Geruchsmarke



Alle Rechte reserviert © 2009 - Logomarket Markenrecht