Mrz 19
Freitag
Geruchsmarke
markenrecht.EU® - Marke anmelden & Logo schützen lassen durch spezialisierten Markenanwalt. Die Kanzlei markenrecht.EU® empfiehlt, in folgenden drei Schritten vorzugehen: 1. Markenrecherche & Firmenrecherche 32 €* > 3. Markenanmeldung
inkl. Erstellen eines individuellen Verzeichnisses 198 €* |
Geruchsmarke
*Die angegebenen Preise verstehen sich zzgl. 19% USt. und gelten nur bei online-Beauftragung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und nicht an Verbraucher.
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Ausgenommene Zeichen vom Markenschutz
Keine Kommentare - Posted 03.18.10
Vom Markenschutz ausdrücklich ausgenommen werden nur Zeichen, die durch die Warenart selbst bedingt sind die erforderlich sind, um die beabsichtigte technische Wirkung zu erreichen die den wesentlichen Wert der Ware ausmachen. Für die Bejahung der Markenfähigkeit ist es ausreichend, dass die konkrete Gestaltung der Marke für den zu schützenden Warenbereich nicht zwingend geboten ist. Die ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.18.10
Vom Markenschutz ausdrücklich ausgenommen werden nur Zeichen, die durch die Warenart selbst bedingt sind die erforderlich sind, um die beabsichtigte technische Wirkung zu erreichen die den wesentlichen Wert der Ware ausmachen. Für die Bejahung der Markenfähigkeit ist es ausreichend, dass die konkrete Gestaltung der Marke für den zu schützenden Warenbereich nicht zwingend geboten ist. Die ...weiter
Alltägliche Zeichen
Keine Kommentare - Posted 03.17.10
Einfache, alltägliche graphische Gestaltungen wie Punkte, Striche, Quadrate oder Dreiecke sind in der Regel nicht zur Herkunftsunterscheidung geeignet und daher nicht eintragungsfähig. Ein Kennzeichen ist von der Eintragung als Marke ausgeschlossen, wenn es vielfältig als Beschaffenheitsangabe verwendet wird. Ein Markenrecht kann nur dann entstehen, wenn das Zeichen schutzfähig ist. Die Frage der Schutzfähigkeit ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.17.10
Einfache, alltägliche graphische Gestaltungen wie Punkte, Striche, Quadrate oder Dreiecke sind in der Regel nicht zur Herkunftsunterscheidung geeignet und daher nicht eintragungsfähig. Ein Kennzeichen ist von der Eintragung als Marke ausgeschlossen, wenn es vielfältig als Beschaffenheitsangabe verwendet wird. Ein Markenrecht kann nur dann entstehen, wenn das Zeichen schutzfähig ist. Die Frage der Schutzfähigkeit ...weiter
Markenschutz in Deutschland
Keine Kommentare - Posted 03.16.10
Rechtliche Grundlage für das deutsche Markenrecht ist das Markengesetz. Es beruht auf der Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ( Richtlinie 89/104/ EWG ), die die Europäische Gemeinschaft am 21. Dezember 1988 verabschiedet hat. Markenschutz für Deutschland kann ausschließlich beim Deutschen Patent- und Markenamt in ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.16.10
Rechtliche Grundlage für das deutsche Markenrecht ist das Markengesetz. Es beruht auf der Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ( Richtlinie 89/104/ EWG ), die die Europäische Gemeinschaft am 21. Dezember 1988 verabschiedet hat. Markenschutz für Deutschland kann ausschließlich beim Deutschen Patent- und Markenamt in ...weiter
Widerspruch
Keine Kommentare - Posted 03.15.10
Ist die Eintragung erfolgt, erhält der Anmelder eine Eintragungsurkunde sowie eine Bescheinigung über alle eingetragenen Markendaten. Die Marke wird sodann im Markenblatt veröffentlicht. Mit dem Datum der Veröffentlichung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist. Innerhalb dieser Zeit kann jeder Inhaber eines kollidierenden Markenrechts der Eintragung widersprechen. Wird kein Widerspruch erhoben, bleibt es bei der Eintragung ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.15.10
Ist die Eintragung erfolgt, erhält der Anmelder eine Eintragungsurkunde sowie eine Bescheinigung über alle eingetragenen Markendaten. Die Marke wird sodann im Markenblatt veröffentlicht. Mit dem Datum der Veröffentlichung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist. Innerhalb dieser Zeit kann jeder Inhaber eines kollidierenden Markenrechts der Eintragung widersprechen. Wird kein Widerspruch erhoben, bleibt es bei der Eintragung ...weiter
Gemeinschaftsmarke
Keine Kommentare - Posted 03.14.10
Mit der Anmeldung einer Marke beim Harmonisierungsamt in Alicante/ Spanien kann ein EU-weites Schutzrecht erlangt werden, das durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung ( GMVO ) geschaffen wurde. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung hat in der Europäischen Union allgemeine Geltung. Sie ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Die Gemeinschaftsmarke stellt ein einheitliches ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.14.10
Mit der Anmeldung einer Marke beim Harmonisierungsamt in Alicante/ Spanien kann ein EU-weites Schutzrecht erlangt werden, das durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung ( GMVO ) geschaffen wurde. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung hat in der Europäischen Union allgemeine Geltung. Sie ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Die Gemeinschaftsmarke stellt ein einheitliches ...weiter
Madrider Markenschutzsystem
Keine Kommentare - Posted 03.13.10
Eine weitere Schutzmöglichkeit bietet das Madrider System über die internationale Registrierung von Marken. Durch eine einzige Registrierung kann der Inhaber auf Basis seiner nationalen Marke in jedem anderen Verbandsstaat den gleichen Schutz erlangen, wie wenn er dort eine nationale Marke hinterlegt hätte. Ist eine internationale Marke einmal eingetragen, so richtet sich der ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.13.10
Eine weitere Schutzmöglichkeit bietet das Madrider System über die internationale Registrierung von Marken. Durch eine einzige Registrierung kann der Inhaber auf Basis seiner nationalen Marke in jedem anderen Verbandsstaat den gleichen Schutz erlangen, wie wenn er dort eine nationale Marke hinterlegt hätte. Ist eine internationale Marke einmal eingetragen, so richtet sich der ...weiter
Inhalt des Markenrechts
Keine Kommentare - Posted 03.12.10
Dem Markeninhaber steht ein Ausschließlichkeitsrecht an der Marke zu. Das Markenrecht als subjektives Ausschließlichkeitsrecht gewährt dem Markeninhaber ein positives Benutzungsrecht, d. h. er darf die Marke selbst nutzen, und ein negatives Verbietungsrecht, d. h. er darf anderen die Nutzung der Marke verbieten. Damit wird die Marke zugunsten des Markeninhabers monopolisiert. § 21 ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.12.10
Dem Markeninhaber steht ein Ausschließlichkeitsrecht an der Marke zu. Das Markenrecht als subjektives Ausschließlichkeitsrecht gewährt dem Markeninhaber ein positives Benutzungsrecht, d. h. er darf die Marke selbst nutzen, und ein negatives Verbietungsrecht, d. h. er darf anderen die Nutzung der Marke verbieten. Damit wird die Marke zugunsten des Markeninhabers monopolisiert. § 21 ...weiter
Löschung einer Marke
Keine Kommentare - Posted 03.11.10
Nach der rechtskräftigen Eintragung einer Marke kann in bestimmten Fällen eine Löschung beantragt werden. Eine Marke kann wegen Verfalls gelöscht werden, weil der Markeninhaber seine Marke nicht innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist benutzt hat. Die Marke kann ferner wegen absoluter Eintragungshindernisse gelöscht werden, und zwar: wenn der Marke die Markenfähigkeit fehlte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen der ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.11.10
Nach der rechtskräftigen Eintragung einer Marke kann in bestimmten Fällen eine Löschung beantragt werden. Eine Marke kann wegen Verfalls gelöscht werden, weil der Markeninhaber seine Marke nicht innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist benutzt hat. Die Marke kann ferner wegen absoluter Eintragungshindernisse gelöscht werden, und zwar: wenn der Marke die Markenfähigkeit fehlte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen der ...weiter
Markenrecherche
Keine Kommentare - Posted 03.10.10
Will ein Unternehmen mit einem Kennzeichen eine neue Produkt- oder Dienstleistungsidentität aufbauen, so will und sollte es sichergehen, dass beim Marktauftritt keine Schutzrechte Dritter verletzt werden und sich die eigenen Produktnamen von denen Dritter unterscheiden. Mit der Recherche vor Anmeldung einer Marke ( Vorabrecherche ) soll die Verfügbarkeit eines Zeichens festgestellt ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.10.10
Will ein Unternehmen mit einem Kennzeichen eine neue Produkt- oder Dienstleistungsidentität aufbauen, so will und sollte es sichergehen, dass beim Marktauftritt keine Schutzrechte Dritter verletzt werden und sich die eigenen Produktnamen von denen Dritter unterscheiden. Mit der Recherche vor Anmeldung einer Marke ( Vorabrecherche ) soll die Verfügbarkeit eines Zeichens festgestellt ...weiter