Markenrecht

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- Löschung einer Marke
  Keine Kommentare - Posted 03.11.10
  Nach der rechtskräftigen Eintragung einer Marke kann in bestimmten Fällen eine Löschung beantragt werden. Eine Marke kann wegen Verfalls gelöscht werden, weil der Markeninhaber seine Marke nicht innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist benutzt hat. Die Marke kann ferner wegen absoluter Eintragungshindernisse gelöscht werden, und zwar: wenn der Marke die Markenfähigkeit fehlte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte. Der Markeninhaber bei Anmeldung ... weiter
- Markenrecherche
  Keine Kommentare - Posted 03.10.10
  Will ein Unternehmen mit einem Kennzeichen eine neue Produkt- oder Dienstleistungsidentität aufbauen, so will und sollte es sichergehen, dass beim Marktauftritt keine Schutzrechte Dritter verletzt werden und sich die eigenen Produktnamen von denen Dritter unterscheiden. Mit der Recherche vor Anmeldung einer Marke ( Vorabrecherche ) soll die Verfügbarkeit eines Zeichens festgestellt werden. Recherchen können auch als Kollisionsüberwachungen durchgeführt werden. Solche Recherchen werden ... weiter
- Markenlizenz
  Keine Kommentare - Posted 03.09.10
  Eine Lizenz an einer Marke ist die dem Lizenznehmer vom Lizenzgeber erteilte Gestattung einer Tätigkeit, die ihm aufgrund des dem Markeninhaber zustehenden ausschließlichen Rechts ansonsten untersagt werden kann. Rechtsgrundlage ist § 30 MarkenG. Der Markenlizenzvertrag stellt die Einräumung von Nutzungsrechten an einer Marke auf Zeit dar. Eine Lizenz kann für die gesamte Marke oder Teile davon erteilt werden. Den Grundfall der Lizenzvergabe bildet ... weiter
- Zivilrechtlicher Markenschutz
  Keine Kommentare - Posted 03.09.10
  In dem Verfahren vor dem DPMA geht es in erster Linie um die Herstellung einer rechtskonformen Registerlage durch Löschung von Marken aus dem Markenregister. Beim zivilrechtlichen Verfahren steht dagegen regelmäßig die gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Vordergrund. Ziel des Klägers im zivilrechtlichen Verfahren ist es, dem Beklagten die Benutzung eines bestimmten Zeichens zu verbieten. Daneben macht der Kläger gewöhnlich auch Ansprüche ... weiter
- Internetdomains
  Keine Kommentare - Posted 03.08.10
  Internetdomains sind namensartige Kennzeichen, die geeignet sind, kennzeichnend auf denjenigen hinzuweisen, der als Person oder Unternehmen über sie im Internet erreichbar ist. Sie können deshalb selbstständig Schutz als besondere Geschäftsbezeichnungen gemäß § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG genießen. Dafür bedarf es der Verkehrsgeltung in dem Sinne, dass die domain auf die Herkunft konkreter Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten ... weiter
- Markenrecht – Markenschutz
  Keine Kommentare - Posted 03.07.10
  Gemäß § 3 Markengesetz ( MarkenG ) sind Marken alle Zeichen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens zu unterscheiden. Alle sinnlich wahrnehmbaren Zeichen können Marken sein. Kombinationen der einzelnen Markenformen sind möglich. Häufig werden Wort- und Bildelemente zu kombinierten Wort- und Bildmarken verbunden Wörter einschließlich Personennamen: Ein Wort kann dann eine Marke sein, wenn seine Bedeutung über eine sachliche Beschreibung der Ware ... weiter
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- Abbildungen Anmeldung einer Marke Buchstaben Datenbanken die ihm aufgrund des dem Markeninhaber zustehenden ausschließlichen Rechts ansonsten untersagt werden kann. Domainrecht Eine Lizenz an einer Marke ist die dem Lizenznehmer vom Lizenzgeber erteilte Gestattung einer Tätigkeit Hörzeichen Internetadresse Internetdomains Löschung Löschungsverfahren Marke Markenfähigkeit Markenrecherche Markenrecht Markenschutz Markenverletzung Schutzhindernisse Unterscheidungskraft Verwechslungsgefahr Vorabrecherche Warenidentität Wertschätzung Zahlen Zivilrechtlich

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