Markenrecht

Schnellansicht:
Kategorien
Beliebt
- Impressum (0)
- Werben Sie hier (0)
- Markenrecht - Markenschutz (0)
- Madrider Markenschutzsystem (0)
- Inhalt des Markenrechts (0)
Letzte
- Madrider Markenschutzsystem
  Keine Kommentare - Posted 03.13.10
  Eine weitere Schutzmöglichkeit bietet das Madrider System über die internationale Registrierung von Marken. Durch eine einzige Registrierung kann der Inhaber auf Basis seiner nationalen Marke in jedem anderen Verbandsstaat den gleichen Schutz erlangen, wie wenn er dort eine nationale Marke hinterlegt hätte. Ist eine internationale Marke einmal eingetragen, so richtet sich der Inhalt und Umfang des Schutzes allein nach dem nationalen Recht ... weiter
- Inhalt des Markenrechts
  Keine Kommentare - Posted 03.12.10
  Dem Markeninhaber steht ein Ausschließlichkeitsrecht an der Marke zu. Das Markenrecht als subjektives Ausschließlichkeitsrecht gewährt dem Markeninhaber ein positives Benutzungsrecht, d. h. er darf die Marke selbst nutzen, und ein negatives Verbietungsrecht, d. h. er darf anderen die Nutzung der Marke verbieten. Damit wird die Marke zugunsten des Markeninhabers monopolisiert. § 21 MarkenG schränkt das ausschließliche Nutzungsrecht ein, wenn der Markeninhaber die ... weiter
- Löschung einer Marke
  Keine Kommentare - Posted 03.11.10
  Nach der rechtskräftigen Eintragung einer Marke kann in bestimmten Fällen eine Löschung beantragt werden. Eine Marke kann wegen Verfalls gelöscht werden, weil der Markeninhaber seine Marke nicht innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist benutzt hat. Die Marke kann ferner wegen absoluter Eintragungshindernisse gelöscht werden, und zwar: wenn der Marke die Markenfähigkeit fehlte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte. Der Markeninhaber bei Anmeldung ... weiter
- Markenrecherche
  Keine Kommentare - Posted 03.10.10
  Will ein Unternehmen mit einem Kennzeichen eine neue Produkt- oder Dienstleistungsidentität aufbauen, so will und sollte es sichergehen, dass beim Marktauftritt keine Schutzrechte Dritter verletzt werden und sich die eigenen Produktnamen von denen Dritter unterscheiden. Mit der Recherche vor Anmeldung einer Marke ( Vorabrecherche ) soll die Verfügbarkeit eines Zeichens festgestellt werden. Recherchen können auch als Kollisionsüberwachungen durchgeführt werden. Solche Recherchen werden ... weiter
- Markenlizenz
  Keine Kommentare - Posted 03.09.10
  Eine Lizenz an einer Marke ist die dem Lizenznehmer vom Lizenzgeber erteilte Gestattung einer Tätigkeit, die ihm aufgrund des dem Markeninhaber zustehenden ausschließlichen Rechts ansonsten untersagt werden kann. Rechtsgrundlage ist § 30 MarkenG. Der Markenlizenzvertrag stellt die Einräumung von Nutzungsrechten an einer Marke auf Zeit dar. Eine Lizenz kann für die gesamte Marke oder Teile davon erteilt werden. Den Grundfall der Lizenzvergabe bildet ... weiter
- Zivilrechtlicher Markenschutz
  Keine Kommentare - Posted 03.09.10
  In dem Verfahren vor dem DPMA geht es in erster Linie um die Herstellung einer rechtskonformen Registerlage durch Löschung von Marken aus dem Markenregister. Beim zivilrechtlichen Verfahren steht dagegen regelmäßig die gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Vordergrund. Ziel des Klägers im zivilrechtlichen Verfahren ist es, dem Beklagten die Benutzung eines bestimmten Zeichens zu verbieten. Daneben macht der Kläger gewöhnlich auch Ansprüche ... weiter
- Internetdomains
  Keine Kommentare - Posted 03.08.10
  Internetdomains sind namensartige Kennzeichen, die geeignet sind, kennzeichnend auf denjenigen hinzuweisen, der als Person oder Unternehmen über sie im Internet erreichbar ist. Sie können deshalb selbstständig Schutz als besondere Geschäftsbezeichnungen gemäß § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG genießen. Dafür bedarf es der Verkehrsgeltung in dem Sinne, dass die domain auf die Herkunft konkreter Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten ... weiter
Tags
- Abbildungen Anmeldung einer Marke Buchstaben Datenbanken die ihm aufgrund des dem Markeninhaber zustehenden ausschließlichen Rechts ansonsten untersagt werden kann. Domainrecht Eine Lizenz an einer Marke ist die dem Lizenznehmer vom Lizenzgeber erteilte Gestattung einer Tätigkeit Eintragungsfähigkeit Hörzeichen Internationalen Registrierung Internetadresse Internetdomains Löschung Löschungsverfahren Madrider Markenschutzsystem Marke Markenabkommen Markenfähigkeit Markenrecherche Markenrecht Markenschutz Markenschutzsystem Markenverletzung Prüfungsfrist Schutzdauer Schutzhindernisse Schutzverweigerung Unterscheidungskraft Verwechslungsgefahr Vorabrecherche Warenidentität Wertschätzung Zahlen Zivilrechtlich

No additional entries found.

Alle Rechte reserviert © 2009 - Logomarket Markenrecht