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Geruchsmarke
Keine Kommentare - Posted 03.19.10
Mit einer Geruchsmarke wird markenrechtlicher Schutz für einen bestimmten Duft im Zusammenhang mit bestimmten Waren und Dienstleistungen begehrt. Voraussetzung für eine Markenfähigkeit ist, dass der Geruch objektiv, d. h. nach allgemein geltenden Kriterien definiert werden kann. Ferner muß der Geruch, z. B. durch eine chemische Formel, graphisch darstellbar sein. Geruchsmarken werden nach derzeitiger Spruchpraxis in Deutschland nur selten anerkannt. *Die angegebenen ... weiter -
Ausgenommene Zeichen vom Markenschutz
Keine Kommentare - Posted 03.18.10
Vom Markenschutz ausdrücklich ausgenommen werden nur Zeichen, die durch die Warenart selbst bedingt sind die erforderlich sind, um die beabsichtigte technische Wirkung zu erreichen die den wesentlichen Wert der Ware ausmachen. Für die Bejahung der Markenfähigkeit ist es ausreichend, dass die konkrete Gestaltung der Marke für den zu schützenden Warenbereich nicht zwingend geboten ist. Die bloße Abbildung der Ware ist nicht markenfähig. Eine willkürliche Ergänzung ... weiter -
Alltägliche Zeichen
Keine Kommentare - Posted 03.17.10
Einfache, alltägliche graphische Gestaltungen wie Punkte, Striche, Quadrate oder Dreiecke sind in der Regel nicht zur Herkunftsunterscheidung geeignet und daher nicht eintragungsfähig. Ein Kennzeichen ist von der Eintragung als Marke ausgeschlossen, wenn es vielfältig als Beschaffenheitsangabe verwendet wird. Ein Markenrecht kann nur dann entstehen, wenn das Zeichen schutzfähig ist. Die Frage der Schutzfähigkeit einer Kennzeichnung richtet sich grundsätzlich danach, ob sie unterscheidungskräftig und ... weiter -
Markenschutz in Deutschland
Keine Kommentare - Posted 03.16.10
Rechtliche Grundlage für das deutsche Markenrecht ist das Markengesetz. Es beruht auf der Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ( Richtlinie 89/104/ EWG ), die die Europäische Gemeinschaft am 21. Dezember 1988 verabschiedet hat. Markenschutz für Deutschland kann ausschließlich beim Deutschen Patent- und Markenamt in München ( DPMA ) erworben werden. Das DPMA ist zuständig für ... weiter -
Widerspruch
Keine Kommentare - Posted 03.15.10
Ist die Eintragung erfolgt, erhält der Anmelder eine Eintragungsurkunde sowie eine Bescheinigung über alle eingetragenen Markendaten. Die Marke wird sodann im Markenblatt veröffentlicht. Mit dem Datum der Veröffentlichung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist. Innerhalb dieser Zeit kann jeder Inhaber eines kollidierenden Markenrechts der Eintragung widersprechen. Wird kein Widerspruch erhoben, bleibt es bei der Eintragung im Markenregister. Ein erfolgreicher Widerspruch hat die Löschung der Marke aus ... weiter -
Gemeinschaftsmarke
Keine Kommentare - Posted 03.14.10
Mit der Anmeldung einer Marke beim Harmonisierungsamt in Alicante/ Spanien kann ein EU-weites Schutzrecht erlangt werden, das durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung ( GMVO ) geschaffen wurde. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung hat in der Europäischen Union allgemeine Geltung. Sie ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Die Gemeinschaftsmarke stellt ein einheitliches Schutzrecht dar, das aufgrund nur einer Anmeldung mit Wirkung für ... weiter -
Madrider Markenschutzsystem
Keine Kommentare - Posted 03.13.10
Eine weitere Schutzmöglichkeit bietet das Madrider System über die internationale Registrierung von Marken. Durch eine einzige Registrierung kann der Inhaber auf Basis seiner nationalen Marke in jedem anderen Verbandsstaat den gleichen Schutz erlangen, wie wenn er dort eine nationale Marke hinterlegt hätte. Ist eine internationale Marke einmal eingetragen, so richtet sich der Inhalt und Umfang des Schutzes allein nach dem nationalen Recht ... weiter
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- Abbildungen Alicante Alltägliche Zeichen Anmeldung einer Marke Buchstaben Datenbanken Deutschland die ihm aufgrund des dem Markeninhaber zustehenden ausschließlichen Rechts ansonsten untersagt werden kann. DPA Eine Lizenz an einer Marke ist die dem Lizenznehmer vom Lizenzgeber erteilte Gestattung einer Tätigkeit Eintragungsfähigkeit Eintragungshindernisse Eintragungsurkunde Gemeinschaftsmarke Gemeinschaftsmarkenverordnung Geruchsmarke Hörzeichen Internationalen Registrierung Löschung Löschungsverfahren Madrider Markenschutzsystem Marke Markenabkommen Markenblatt Markenfähigkeit Markenrecherche Markenrecht Markenregister Markenschutz Markenschutzsystem Markenverletzung Prüfungsfrist Schutzdauer Schutzhindernisse Schutzrecht Schutzverweigerung Unterscheidungskraft Verletzungsverfahren Verwechslungsgefahr Vorabrecherche Warenidentität Wertschätzung Widerspruch Zahlen Zivilrechtlich
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